CDU stellt Suspendierung von Solingens Rechtsdezernent infrage – Vorwurf der politischen Einflussnahme
Julian SchmitzCDU stellt Suspendierung von Solingens Rechtsdezernent infrage – Vorwurf der politischen Einflussnahme
Ein Gerichtsurteil hat den politischen Streit um die Suspendierung des Solinger Rechtsdezernenten Jan Welzel neu entfacht. Die CDU stellt nun das Vorgehen der Bezirksregierung infrage und wirft ihr vor, aus politischen Motiven und nicht aufgrund rechtlicher Aufsicht gehandelt zu haben. Die Partei fordert von Düsseldorfs Regierungspräsidenten Thomas Schürmann Aufklärung.
Der Konflikt begann, als Welzel für mehr als drei Monate suspendiert wurde, bevor ein Gericht die Entscheidung aufhob. Seine Abwesenheit hinterließ in Solingen eine Lücke in der Führungsetage, was die Stadtverwaltung und den neu gewählten Oberbürgermeister unter Druck setzte.
Die CDU-Fraktion in Solingen hat die Angelegenheit seitdem verschärft. In einem offenen Brief vom 10. März 2026 forderte sie eine vollständige Überprüfung des Falls sowie eine öffentliche Stellungnahme der Bezirksregierung. Die Partei argumentiert zudem, dass Welzels Ruf durch voreilige öffentliche Äußerungen von Amtsträgern Schaden genommen habe.
Bisher hat die Landesregierung in Düsseldorf nicht öffentlich auf die Forderungen der CDU reagiert. Der Parteivorsitzende warnte, dass ohne eine zügige Antwort weitere politische und rechtliche Schritte folgen könnten. Zudem pocht die CDU auf eine Prüfung, ob Solingen Entschädigung für mögliche Schäden durch die Suspendierung erhalten sollte.
Stand 11. März 2026 bleiben die Forderungen der CDU unbeantwortet. Der Fall wirft Fragen nach der Neutralität der Bezirksregierung und den Auswirkungen auf die lokale Verwaltung auf. Eine offizielle Reaktion aus Düsseldorf könnte entscheiden, ob der Streit weiter eskaliert.
Schwerer Motorradunfall in Bochum-Gerthe: 19-Jähriger prallt gegen Betonblöcke
Ein nächtlicher Kontrollverlust endet mit schweren Verletzungen. Warum war das Motorrad nicht verkehrstauglich – und fehlt dem Fahrer sogar der Führerschein?
Friedensnobelpreis 2025 an María Corina Machado – und eine deutsche Trump-Debatte entbrennt
Eine Auszeichnung, die polarisiert: Während Venezuela jubelt, streiten deutsche Medien über Trump – war er wirklich ein würdiger Kandidat? Die überraschende Entscheidung des Nobelkomitees wirft Fragen auf.
E-Scooter-Fahrer flüchtet nach Unfall mit 62-Jähriger in Duisburg
Ein flüchtiger E-Scooter-Fahrer hinterlässt eine verletzte Seniorin – und viele Fragen. Warum entschwand der Mann nach seiner Entschuldigung einfach?
Ginny Hoffmanns Tochter bricht Schweigen über jahrelangen Missbrauch durch ihren Vater
Jahre des Schweigens enden mit einem schockierenden Geständnis. Warum Ginny Hoffmann heute bereut, ihre Tochter nicht früher beschützt zu haben.
Neuer Schneeleoparde Qilian zieht im Zoo Leipzig ein – Hoffnung für den Artenschutz
Ein junger Schneeleoparde aus Wales soll die Zucht im Zoo Leipzig retten. Doch wie überleben seine Artgenossen in freier Wildbahn? Die Bedrohungen sind real.
Flaschenwurf auf Fünfjährige in Arminia Bielefeld: Polizei sucht obdachlosen Täter
Ein harmloser Radausflug endet fast in einer Katastrophe. Wer ist der Mann, der in Bielefeld eine Flasche auf ein Kind schleuderte – und warum?
Frauen in Führungsrollen revolutionieren die Sicherheit in NRW durch behördenübergreifende Zusammenarbeit
Wenn Polizei, Zoll und Ordnungsamt an einem Strang ziehen, profitiert die Gesellschaft. Doch diesmal sind es vor allem Frauen, die den Unterschied machen – mit Fachwissen und Entschlossenheit.
Manu Burkharts Abschied von Divertimento und seine überraschenden Geständnisse
Vom Bühnenabschied bis zur peinlichen Hüttentour mit der Tochter: Warum Manu Burkharts ehrliche Worte jetzt Fans und Kritiker gleichermaßen faszinieren. Was kommt nach Bucketlist?
Eid al-Fitr: Friedhof Hallo in Essen erwartet tausende Besucher zum Fest des Fastenbrechens
Wenn Muslime weltweit Eid al-Fitr feiern, wird der Friedhof Hallo in Essen zum Ort der Begegnung. Warum die Vorbereitungen diesmal besonders sind.
Vako setzt seit 1980 Maßstäbe bei Wasserstoffdruckbehältern für die Energiewende
Von Nischenanwendungen zur Schlüsseltechnologie: Wie ein Familienbetrieb aus Kreuztal die Wasserstoffbranche revolutioniert. Jetzt im H2News-Marktbericht gelistet.
"Essen Winter Traum" endet mit Feuerwerk und kostenlosem Eislaufspaß
Ein letztes Mal glitzert das Eis, ein letztes Mal leuchtet der Himmel. Erleben Sie das große Finale mit Musik, Kunstlauf und einem spektakulären Abschlussfeuerwerk – ganz ohne Eintritt.
Neuer ZDF-Film enthüllt: Wie Trump Macht und Profit vermischt
Von New York bis NRW: Eine brisante Dokumentation deckt auf, wie Trumps Präsidentschaft sein Imperium stärkte. Mit exklusiven Stimmen aus Politik und Wissenschaft.
Deutschlands Verkehrsriesen schmieden Bündnis für smarteren Nahverkehr
Kein Tarifdschungel mehr, keine Netzgrenzen: Die größten Verkehrsbetriebe Deutschlands starten eine Offensive für nahtlose Mobilität. Was das für Pendler bedeutet.
Graffiti-Ermittlungen in Menden: Staatsanwaltschaft rügt schwere Verfahrensfehler nach Razzien 2025
Zwei junge Leute wehrten sich gegen Polizeigewalt – und gewannen. Doch warum sitzen Sprühdosen und Laptops noch immer in Asservaten? Ein Systemversagen mit Folgen.
CD9 verliert Fredy Leyva nach Chat-Skandal – Band geht als Quartett weiter
Ein privater Chat bringt CD9 in die Schlagzeilen. Während Fredy Leyva pausiert, kämpft die Band um ihren Ruf – und ihre Zukunft als Quartett.