Solingen streicht Mindestpreise für Uber-Fahrten – Grüne fordern Verkehrswende

Solingen streicht Mindestpreise für Uber-Fahrten – Grüne fordern Verkehrswende

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder abgeschafft. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.

Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 23:36 Uhr MEZ

Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten

Solingens Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) hat eine umstrittene Verordnung gekippt, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsdienste wie Uber vorschrieb. Damit wird eine erst Mitte November eingeführte Regelung rückgängig gemacht, die die Kosten für Fahrgäste deutlich erhöht hatte. Der Schritt erfolgt nach massiver Kritik der Grünen, die der Maßnahme vorwarfen, Verbraucher unnötig zu belasten, ohne die eigentlichen Probleme im Verkehrssektor zu lösen.

Die Regelung war im November in Kraft getreten und hatte Plattformen wie Uber gezwungen, höhere Mindestpreise zu verlangen. Besonders während der wechselhaften Feiertage bemerkten Fahrgäste die spürbaren Preiserhöhungen. Die Grünen begrüßten die Aufhebung und sprachen von einer Entlastung für Kunden, die nun wieder mit kalkulierbaren Tarifen rechnen könnten.

Mit dem Wegfall der Mindestpreisvorgabe werden die Fahrpreise für Vermittlungsdienste in Solingen voraussichtlich sinken. Die Grünen kündigten an, den Dialog mit lokalen Taxiverbänden fortzusetzen und sich für umfassendere Reformen im Verkehrsbereich einzusetzen. Im Fokus stehen dabei faire Wettbewerbsbedingungen, ein verbessertes Nachtangebot sowie stärkere Arbeitsrechte für Plattformbeschäftigte.