Jan Böhmermann fordert schärfere Regeln für soziale Medien und greift AfD an

Jan Böhmermann fordert schärfere Regeln für soziale Medien und greift AfD an

Der Satiriker und Journalist Jan Böhmermann hat sich für eine strenge Regulierung sozialer Medien ausgesprochen und seine Position mit Kritik an der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) verknüpft. Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund wachsender Sorgen um den Jugendschutz und die Verbreitung rechtsextremer Inhalte im Netz.

Böhmermanns Stellungnahme folgt auf eine Petition an den Deutschen Bundestag, die von über 34.000 Menschen unterstützt wird und ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien fordert. Auch das EU-Parlament hat verschärfte Jugendschutzregeln vorgeschlagen, darunter ein Verbot suchterzeugender Designelemente. Gleichzeitig hat die Forschungsgruppe Leopoldina Empfehlungen für altersgerechte Nutzungsbeschränkungen vorgelegt.

Böhmermann räumt einen Planungsfehler bei der Terminierung eines Konzerts des Rappers Chefket am 7. Oktober ein, bei dem die jüdische Perspektive nicht bedacht wurde. Für dieses Versäumnis hat er sich inzwischen entschuldigt. In seinem Appell zur Regulierung wirft Böhmermann der AfD vor, Plattformen wie X (ehemals Twitter) und Google für ihre Zwecke auszunutzen. Er fordert Politiker, Gesetzgeber und staatlich finanzierte Einrichtungen auf, die Nutzung dieser Netzwerke einzustellen. Böhmermann argumentiert, soziale Medien müssten als Medienkonzerne und Verlage behandelt und ohne Ausnahme reguliert werden. Zudem kritisiert er Teile der Medien, die rechtsextreme Inhalte verbreiten, und knüpft dies an seine Forderung nach strengeren Regeln.

Böhmermanns Plädoyer für eine harte Regulierung sozialer Plattformen hat die Debatte über deren gesellschaftliche Rolle weiter angeheizt. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit, in der verschiedene Institutionen und Gruppen strengere Jugendschutzmaßnahmen und eine bessere Kontrolle rechtsextremer Online-Inhalte fordern. Ob sein Aufruf zu einem Verbot der AfD – unabhängig von der rechtlichen Umsetzbarkeit – auf Resonanz stoßen wird, bleibt abzuwarten.