EuGH-Urteil: Ist das USM-Haller-System schützenswerte Kunst oder nur Design?

EuGH-Urteil: Ist das USM-Haller-System schützenswerte Kunst oder nur Design?

Kann dieser Schrank Kunst sein?

Streit um Urheberrecht: EuGH entscheidet über USM-Haller-Möbelsystem

Der Schweizer Möbelhersteller USM streitet seit Jahren um den urheberrechtlichen Schutz seines modularen Möbelsystems USM Haller. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Grundsatzurteil gefällt.

Ein jahrelanger Rechtsstreit um das Urheberrecht am modularen Möbelsystem USM Haller hat eine neue Wendung genommen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem richtungsweisenden Urteil geklärt, unter welchen Bedingungen industrielle Designs urheberrechtlich geschützt werden können. Der Fall geht nun zurück an den Bundesgerichtshof (BGH) in Deutschland, der eine endgültige Entscheidung treffen muss.

Der Schweizer Hersteller USM kämpft seit Jahren darum, für sein ikonisches USM-Haller-System Urheberrechtsschutz zu erlangen. Das modulare Design, bekannt für seine Flexibilität und klare Linienführung, stand im Mittelpunkt der Debatte, ob es die rechtlichen Anforderungen an künstlerische Originalität erfüllt.

Der EuGH urteilte nun, dass das Urheberrecht nur für die konkrete Ausdrucksform einer Idee gelten kann – nicht jedoch für die Idee selbst. Für einen Schutz muss das Design die Persönlichkeit des Schöpfers widerspiegeln und auf freien, schöpferischen Entscheidungen beruhen, die über bloße technische Funktionalität hinausgehen. Dies entspricht früheren Leitlinien des Gerichts, etwa einer Entscheidung aus dem Jahr 2022, wonach Birkenstock-Sandalen nicht als künstlerische Werke im Sinne des Urheberrechts anzusehen seien.

Mit den nun festgelegten Kriterien des EuGH muss der BGH entscheiden, ob USM Haller diese Anforderungen erfüllt. Das endgültige Urteil wird klären, ob die Gestaltungselemente des Systems originell genug sind, um in ganz Europa rechtlichen Schutz zu genießen.

Die anstehende Entscheidung des BGH wird zeigen, ob das modulare System USM Haller nach den Vorgaben des EuGH urheberrechtlich geschützt werden kann. Bei einem positiven Ausgang würde das Urteil den Schutz für Industriedesigns stärken, die einen klaren künstlerischen Anspruch erkennen lassen. Fällt die Entscheidung negativ aus, könnte dies künftige Klagen für funktionale, aber optisch markante Produkte einschränken.