Abschiebung trotz Völkermord-Anerkennung: Sieben Jesidinnen aus NRW in den Irak deportiert
Julian Schmitz
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebung trotz Völkermord-Anerkennung: Sieben Jesidinnen aus NRW in den Irak deportiert
Abschiebeflug in den Irak: Trotz Schutzstatus wurden sieben jesidische Frauen und Mädchen deportiert
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Diese Woche startete vom Flughafen Düsseldorf ein Abschiebeflug in den Irak mit 50 reservierten Plätzen für Abzuschiebende. Unter den Betroffenen befanden sich sieben jesidische Frauen und Mädchen – trotz anhaltender Bedenken hinsichtlich ihrer Sicherheit. Der Schritt erfolgt, obwohl Nordrhein-Westfalen (NRW) ein Abschiebemoratorium für Jesid:innen bis Juni 2024 verlängert hatte – mit Ausnahmen in bestimmten Fällen.
Der Flug war der jüngste in einer Reihe von Abschiebungen in den Irak aus Deutschland. Vergleichbare Sammelabschiebungen hatten bereits im Februar und Juli dieses Jahres stattgefunden. Von den 50 gebuchten Plätzen stammten 41 Abzuschiebende aus NRW, darunter 26 Personen mit Vorstrafen.
Die NRW-Behörden betonen, der Fokus liege auf der Abschiebung von Gefährdern und verurteilten Straftätern. Dennoch sorgt die Einbeziehung von Jesid:innen für Aufsehen. 2023 hatte der Deutsche Bundestag die IS-Verbrechen an der jesidischen Gemeinschaft offiziell als Völkermord anerkannt. Diese Einstufung hatte zuvor zu einem vorübergehenden Stopp ihrer Abschiebungen geführt.
Das Abschiebemoratorium für jesidische Frauen und Mädchen in NRW sollte eigentlich bis Mitte 2024 gelten. Dass der Flug dennoch stattfand, deutet darauf hin, dass in diesen Fällen rechtliche oder sicherheitsrelevante Ausnahmen greifen.
Trotz des bestehenden Schutzstatus für Jesid:innen in NRW wurde die Abschiebung der sieben Frauen und Mädchen vollzogen. Warum ausgerechnet diese Personen betroffen sind, haben die Behörden nicht erläutert. Der Fall zeigt das Spannungsfeld zwischen der Durchsetzung von Abschiebepolitik und dem Schutz besonders verletzlicher Gruppen, die als Überlebende eines Völkermords anerkannt sind.
