Sven Schulze soll neuer Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden
CDU-Landtagsfraktion unterstützt Sven Schulze - Sven Schulze soll neuer Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden
Die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze als ihren Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Der Schritt folgt auf den Aufruf der Partei nach einem Führungswechsel, dem der amtierende Regierungschef Reiner Haseloff mit einer vorzeitigen Amtsabgabe zugestimmt hat. Schulzes Nominierung hängt nun von der Zustimmung der Koalitionspartner SPD und FDP ab.
Die CDU-Landesgruppe sprach sich in einer internen Abstimmung einstimmig für Schulze aus. Die Parteimitglieder sehen in ihm den richtigen Nachfolger für Haseloff, der das Land seit 2011 regiert. Haseloff selbst erklärte sich bereit, die Amtsübergabe vorzuziehen, und ebnete damit den Weg für den Wechsel.
Für Montagabend sind Koalitionsgespräche angesetzt, in denen CDU, SPD und FDP über den Führungswechsel beraten werden. Die Parteien haben bereits signalisiert, dass sie am bestehenden Koalitionsvertrag festhalten wollen. Veränderungen bei der aktuellen Verteilung der Ministerämter werden nicht erwartet. Wird Schulze bestätigt, übernimmt er die Regierungsspitze des Landes. Die Entscheidung hängt davon ab, ob SPD und FDP den CDU-Vorschlag in der anstehenden Sitzung akzeptieren.
Die Koalitionspartner kommen zusammen, um den Führungswechsel endgültig zu besiegeln und ihre fortgesetzte Zusammenarbeit zu bestätigen. Stimmen SPD und FDP zu, wird Schulze Haseloff als Ministerpräsident ablösen. Die bestehende Regierungsstruktur und die Besetzung der Ministerposten bleiben unverändert.
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