Kiesabbau in NRW: Studie wirft Fragen auf – und Schneider warnt vor Folgen

Kiesabbau in NRW: Studie wirft Fragen auf – und Schneider warnt vor Folgen

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerium hat erste Rohstoff-Monitoring-Studie in Auftrag gegeben

Das Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen hat das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung mit einer Studie zur Untersuchung des Kiesbedarfs in Thüringen beauftragt. Ein vorläufiger Entwurf des Berichts wurde bis Ende Dezember vorgelegt, doch zentrale Fragen bleiben vorerst unbeantwortet.

Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen der künftige Kiesbedarf sowie mögliche Alternativen wie Recycling. Der aktuelle Entwurf enthält jedoch noch keine expliziten Schlussfolgerungen zu einem sogenannten Degressionsfaktor – einem Instrument, das die Ausweisung neuer Kiesgruben in Nordrhein-Westfalen begrenzen würde. Die grüne Wirtschaftsministerin plant, die Ergebnisse der Studie als Grundlage für die Festlegung dieses Faktors in der Landesregierung zu nutzen.

Der lokale Abgeordnete Schneider hat Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen des Berichts geäußert. Er warnt, dass ein hoher Bedarf bei begrenzten Alternativen zu einer verstärkten Kiesförderung in Nordrhein-Westfalen führen könnte. Schneider hat zudem eine Kleine Anfrage an die Regierung gerichtet, in der er fragt, ob die Industrie Einfluss auf das Monitoring-Verfahren genommen haben könnte. Die Regierung behält sich vor, vom RWI Nachbesserungen zu verlangen. Zudem könnten weitere Akteure in die Prüfung des Entwurfs einbezogen werden. Unterdessen drängt Schneider die Behörden, ihr Versprechen einzulösen, die rücksichtslose Ausbeutung von Kiesvorkommen in Nordrhein-Westfalen einzudämmen.

Der endgültige Bericht wird maßgeblich darüber entscheiden, wie der Kiesabbau in Nordrhein-Westfalen künftig gesteuert wird. Sollte der Degressionsfaktor nicht eingeführt werden, droht Nordrhein-Westfalen weiterer Abbaudruck. Die nächsten Schritte der Regierung werden zeigen, ob strengere Regularien auf den Weg gebracht werden.