CDU fordert digitale Souveränität: Solingen prüft Ausstieg aus proprietärer Software
Jakob Wagner
CDU fordert digitale Souveränität: Solingen prüft Ausstieg aus proprietärer Software
Die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat hat eine Debatte über digitale Souveränität in der Stadtverwaltung angestoßen. Ziel ist es, die Abhängigkeit von einer kleinen Zahl internationaler Softwareanbieter zu verringern – mit Verweis auf hohe Kosten und die Bindung an proprietäre Systeme.
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Die Fraktion hat eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet, in der sie eine vollständige Übersicht aller derzeit in der Stadt und ihren kommunalen Betrieben genutzten proprietären Programme fordert. Besonders im Fokus stehen dabei geschäftskritische Anwendungen, die aufgrund essenzieller Schnittstellen oder verfahrensrelevanter Anforderungen für den täglichen Betrieb unverzichtbar sind.
Zudem verlangt die Anfrage detaillierte Angaben zu den jährlichen Kosten der wichtigsten proprietären Lösungen. Die CDU möchte wissen, wie viel für Software-as-a-Service, Abo-Modelle und zeitlich befristete Lizenzen ausgegeben wird. Auf Bundesebene sollen allein 2025 rund 500 Millionen Euro an Microsoft für Lizenzen geflossen sein.
Die Fraktion erkundigt sich, ob es Pläne für einen schrittweisen Ausstieg aus proprietärer Software gibt, und fragt nach, ob die Verwaltung die damit verbundenen Herausforderungen bereits geprüft hat. Zudem will die CDU wissen, ob die Stadt der Auffassung ist, dass ein schrittweiser Umstieg auf Open-Source-Lösungen Abhängigkeiten verringern, die digitale Souveränität stärken und die Systemkompatibilität verbessern könnte.
2019 liefen noch etwa 96 Prozent der Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor in Deutschland mit Microsoft-Produkten – für die CDU ein Beleg für die übermäßige Abhängigkeit von wenigen Großanbietern.
Mit der Anfrage soll die Softwarelandschaft der Stadt erfasst und mögliche Alternativen ausgelotet werden. Die Antwort der Verwaltung wird voraussichtlich den aktuellen Einsatz, die Kosten und mögliche Schritte hin zu Open-Source-Software aufzeigen. Die Debatte spiegelt die wachsenden Bedenken hinsichtlich digitaler Autonomie im öffentlichen Sektor wider.
