Solingen fordert Millionenhilfe für explodierende Schulkosten vom Land NRW
Lukas Richter
Solingen fordert Millionenhilfe für explodierende Schulkosten vom Land NRW
Solingen beantragt finanzielle Unterstützung vom Land Nordrhein-Westfalen für steigende Schulkosten
Die Stadt Solingen sucht finanzielle Hilfe beim Land Nordrhein-Westfalen, um die wachsenden Ausgaben im Schulbereich zu decken. Allein für die Notbetreuung zwischen November 2023 und Januar 2024 hat die Kommune bereits über 67.000 Euro ausgegeben. Nun warnen Verantwortliche, dass weitere Kosten die Haushaltsmittel bis zu den Sommerferien stark belasten werden.
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Der finanzielle Druck begann, als die Wilhelm-Hartschen-Schule aufgrund von Personalmangel auf Vertretungskräfte angewiesen war. Für den Zeitraum von November bis Januar übernahm Solingen die Kosten in Höhe von 67.228,10 Euro – ein Betrag, den die Stadt nun vom Land erstattet bekommen möchte. Die Behörden argumentieren, dass Nordrhein-Westfalen für diese Ausgaben aufkommen müsse, da die Verantwortung für den Lehrkräftemangel beim Land liege.
Um vorzeitige Schulschlusszeiten zu bewältigen, setzt Solingen Integrationsteams ein, die Schülerinnen und Schüler nach Unterrichtsende betreuen. Diese Maßnahme verursacht erhebliche monatliche Zusatzkosten, die bis zu den Sommerferien auf etwa 23.000 Euro pro Monat geschätzt werden. Bis zum Ende des Schuljahres könnten die Gesamtausgaben damit über 115.000 Euro liegen.
Da die verkürzten Unterrichtszeiten bis Mitte April verlängert wurden, besteht weiterhin Bedarf an zusätzlicher Betreuung. Ein abschließender Finanzbericht für das Schuljahr 2023/2024 wird erst nach den Sommerferien vorgelegt, wenn alle Kosten erfasst sind. Solingen betont, die Last nicht allein tragen zu können, und drängt auf eine Kostenerstattung durch das Land.
Der aktuelle Antrag auf Erstattung umfasst die bereits ausgegebenen 67.228,10 Euro für die Vertretungskräfte. Weitere Forderungen werden folgen, sobald im Laufe der kommenden Monate zusätzliche Kosten anfallen. Ohne Unterstützung des Landes bleibt der Haushalt Solingens durch die anhaltenden Personalengpässe an Schulen weiter unter Druck.
