Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Vernetzung statt Kürzungen
Julian Schmitz
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Vernetzung statt Kürzungen
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Familienministerin Karin Prien (CDU) hatte die Änderungen vorgeschlagen und argumentiert, sie würden die Initiative wirksamer gestalten – ohne das Budget zu kürzen.
Klein stimmte Priens Fokus auf mehr Effizienz und Vernetzung zwischen den geförderten Projekten zu. Er wies darauf hin, dass einige Vorhaben im Rahmen des Programms zu sehr in sich gekapselt seien und dadurch den Bezug zur breiten Öffentlichkeit verloren hätten.
Von den Reformen betroffen sind auch Gruppen, die sich gegen Antisemitismus engagieren. Klein betonte, dass wertvolle Arbeit weiterhin Unterstützung erhalten werde, schlug aber eine bessere Zusammenarbeit mit anderen Bereichen vor. So regte er an, Nichtregierungsorganisationen, die gegen Antisemitismus kämpfen, stärker mit lokalen Einrichtungen wie Theatern, Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität zu vernetzen.
Prien hatte mehrfach versichert, dass es nicht um Kürzungen gehe, sondern darum, die vorhandenen Mittel zielgerichteter einzusetzen. Klein bezeichnete diesen Ansatz als sinnvoll und notwendig für den langfristigen Erfolg des Programms.
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Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, das Programm „Lebendige Demokratie“ schlanker zu gestalten, ohne die Förderung zentraler Initiativen zu gefährden. Kleins Zustimmung unterstreicht, dass es vor allem um Vernetzung und Effizienz geht – und nicht um Einsparungen. Die Reformen werden nun unter Priens Führung vorangetrieben.
