Neubaur fordert härtere Strafen: Deepfakes als neue Gefahr im Sexualstrafrecht
Lotta Hofmann
Neubaur fordert härtere Strafen: Deepfakes als neue Gefahr im Sexualstrafrecht
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, fordert dringende Reformen im Sexualstrafrecht. Sie betonte, dass digitale und körperliche Gewalt mit gleicher Härte geahndet werden müssten. Ihre Äußerungen fielen im Zuge einer Würdigung der Schauspielerin Collien Fernandes, die sich öffentlich über den Missbrauch durch Deepfakes geäußert hatte.
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Neubaur bezeichnete Fernandes als "eine mutige Frau", deren Haltung anderen Betroffenen ein starkes Signal sende. Sie warnte, dass Deepfakes längst kein Nischenthema mehr seien, sondern eine wachsende Bedrohung, die schnelleres gesetzgeberisches Handeln erfordere.
Aktuell fehlen in Deutschland spezifische Regelungen zu Deepfakes; stattdessen greifen allgemeine Persönlichkeitsrechte. Ein geplantes neues Gesetz soll pornografische Deepfakes unter Strafe stellen, doch Neubaur kritisierte die zögerliche Umsetzung. Zudem setzte sie sich für spezialisierte Gerichte ein, die sowohl physische als auch digitale sexualisierte Gewalt verhandeln.
Die Ministerin verwies auf gravierende rechtliche Lücken und argumentierte, dass bestehende Gesetze die Komplexität digitaler Übergriffe nicht abdeckten. Neubaur bestand darauf, dass Reformen diese Schlupflöcher schließen müssten, um Opfer wirksam zu schützen.
Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, digitale und körperliche Gewalt rechtlich gleichzustellen. Spezialisierte Gerichte könnten Verfahren zu Deepfakes und anderen Formen von Online-Missbrauch beschleunigen. Neubauers Forderungen kommen vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Besorgnis über den Missbrauch KI-generierter Inhalte.
