CDU Solingen zweifelt an Plänen für neue Schulbaugesellschaft
Solinger CDU-Stadtratsfraktion stellt Pläne für Schulbaugesellschaft infrage
Die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat hat Bedenken gegen die Pläne zur Gründung einer Schulbaugesellschaft geäußert. Zwar unterstützt die Fraktion das Ziel, Sanierungen und Neubauten zu beschleunigen, fordert von der Verwaltung aber klarere Antworten.
Sie hat nun einen Fragenkatalog vorgelegt, um Zweifel an der Machbarkeit und Transparenz des Projekts auszuräumen.
Die CDU-Fraktion hat der Verwaltung zwar zugestanden, die Idee einer Schulbaugesellschaft weiter zu prüfen. Eine endgültige Zustimmung gibt es jedoch nur bei voller Transparenz. Fraktionschef Daniel Flemm betonte, dass die Unterstützung von überzeugenden Erfolgsaussichten der Gesellschaft abhänge.
Bildungsexperte Torsten Küster warnte davor, dass die Gesellschaft am Ende mit fachfremden Aufgaben betraut werden könnte. Die Verwaltung habe bereits angedeutet, dass sie auch Arbeiten am Theater, in der Konzerthalle Klingenhalle und im Verwaltungsgebäude an der Bonner Straße übernehmen könnte. Küster sprach von einer möglichen Ablenkung vom eigentlichen Zweck.
Der Sprecher für Beteiligung und Finanzen, Carsten Becker, kritisierte die widersprüchlichen Signale der Verwaltung. Zudem fehle ein klares Konzept für die Personalbeschaffung und die Vergabe von Aufträgen. Die CDU will wissen, wie die Gesellschaft Fachkräfte gewinnen und Vergabeverfahren fair gestalten will.
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Trotz ihrer Vorbehalte unterstützt die Fraktion das Ziel, den Schulbau zu beschleunigen. Notwendig sei eine höhere Produktivität – ob die geplante Gesellschaft jedoch der richtige Weg sei, bleibt für die CDU fraglich.
Die Christdemokraten werden das Projekt nur dann mittragen, wenn die Verwaltung überzeugende Antworten liefert. Im Mittelpunkt ihrer Fragen stehen Personal, Auftragsvergabe und die Gefahr einer Aufgabenausweitung. Die endgültige Entscheidung hängt davon ab, ob die Struktur der Gesellschaft tatsächliche Fortschritte im Schulbau garantieren kann.
