CDU-Chef Flemm attackiert Solinger SPD mit harter Kritik an Schulen und Infrastruktur
Jakob Wagner
CDU-Chef Flemm attackiert Solinger SPD mit harter Kritik an Schulen und Infrastruktur
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die regierende Mehrheit der Stadt scharf für ihr Vorgehen in zentralen Fragen kritisiert. Seine Äußerungen fallen in eine Phase zunehmender Spannungen vor der anstehenden Debatte über Kita-Gebühren, wobei Flemm der SPD vorwirft, mit Ablenkungsmanövern zu arbeiten.
Die CDU-Fraktion hat stattdessen eigene Pläne vorgelegt, darunter Vorschläge für bessere Radwege und den Ausbau der digitalen Infrastruktur, während sie die Herangehensweise der aktuellen Stadtverwaltung an Solingens Herausforderungen infrage stellt.
Flemm bezeichnete die jüngste Erfolgsbilanz der SPD als „mager und konstruiert“. Er argumentierte, die Behauptungen der Partei seien substanzlos – besonders angesichts des desolaten Zustands vieler Solinger Schulen. Nach seinen Worten seien Gebäude sanierungsbedürftig, und in zu vielen Klassenzimmern fehle nach wie vor ein zuverlässiges WLAN.
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Kritik übte er auch an der Gewohnheit der SPD, unliebsame Einwände als „Solinger Depression“ abzutun. Flemm nannte diese Reaktion unproduktiv und betonte, dass echte Probleme – wie verzögerte Bauprojekte – ernsthafte Aufmerksamkeit erforderten. So habe der Bau neuer Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs erst jetzt begonnen, obwohl der Bedarf seit Langem bestehe.
Der CDU-Politiker wies Vorwürfe zurück, seine Partei ziele mit ihrer Kritik gezielt auf den Oberbürgermeister ab, um politisches Kapital zu schlagen. Er bezeichnete diese Unterstellung als frustrierend und unterstrich, die Fraktion konzentriere sich auf praktische Lösungen. Zu den CDU-Vorschlägen gehören sichere Radverkehrsinfrastruktur und eine bessere digitale Anbindung – alles Maßnahmen, die Solingen sicherer, gerechter und zukunftsfähiger machen sollen.
Flemm ging noch einen Schritt weiter und stellte infrage, ob die regierende Mehrheit überhaupt eine kohärente Strategie für die drängenden Probleme der Stadt habe. Ohne klare Ausrichtung, warnte er, drohe Solingen bei notwendigen Verbesserungen den Anschluss zu verlieren.
Die CDU-Pläne unterstreichen den Druck auf greifbare Fortschritte – von Schulrenovierungen bis hin zu moderner Infrastruktur. Flemms Kritik macht eine wachsende Kluft zwischen den Parteien deutlich, wie die Bedürfnisse der Stadt am besten zu bewältigen sind. Mit der bevorstehenden Debatte über Kita-Gebühren dürfte der Streit weiter an Schärfe gewinnen.
