17 March 2026, 06:07

Abschiebung eines IS-Kämpfers aus Warendorf nach Tadschikistan genehmigt

Deutsche Kriegsgefangene aus Messines vor einem Gebäude mit einem klaren blauen Himmel im Hintergrund, mit Text am unteren Rand.

Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan kann endlich aus Deutschland ausgewiesen werden - Abschiebung eines IS-Kämpfers aus Warendorf nach Tadschikistan genehmigt

Ein deutsches Gericht hat den Weg für die Abschiebung eines Mannes aus dem Kreis Warendorf freigemacht, der sich 2015 der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen hatte. Die Entscheidung folgt auf einen jahrelangen Rechtsstreit, in dem die Befürchtung im Raum stand, der Mann könnte bei einer Rückkehr nach Tadschikistan der Folter ausgesetzt werden. Sein 2018 verhängtes Abschiebeverbot wurde in diesem Jahr aufgehoben, nachdem die tadschikischen Behörden Zusicherungen gegeben hatten.

Der Mann war 2015 nach Syrien und in den Irak gereist, um sich dem IS anzuschließen. Zwei Jahre später verurteilte ihn das Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer fünfjährigen Haftstrafe.

2018 stoppte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seine Abschiebung. Die Behörden fürchteten, er könnte in seiner Heimat Folter ausgesetzt werden. Doch 2024 gaben die tadschikischen Behörden Garantien ab, dass ihm nach der Rückkehr keine Misshandlung drohe.

Das Oberverwaltungsgericht entschied später, es bestehe "keine erhebliche Wahrscheinlichkeit für Folter oder Misshandlung". Daraufhin wurde das Abschiebeverbot aufgehoben. Im August 2024 wies das Verwaltungsgericht Münster seine letzte Beschwerde zurück und bestätigte die Entscheidung damit endgültig.

Das juristische Verfahren ist damit abgeschlossen, die Abschiebung kann nun vollzogen werden. Der Fall verdeutlicht die Herausforderungen, die mit der Rückkehr ausländischer Kämpfer nach Deutschland verbunden sind. Die Behörden stützten sich nach Jahren der rechtlichen Prüfung auf diplomatische Zusagen, um das Verbot aufzuheben.

Quelle

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