28 Millionen Euro für das Zentrum verfolgter Künste – doch wer entscheidet wirklich?
Jakob Wagner
28 Millionen Euro für das Zentrum verfolgter Künste – doch wer entscheidet wirklich?
Am 24. November 2022 fand eine Sitzung des Aufsichtsrats und der Gesellschafter des Zentrums für verfolgte Künste statt. Unter den Teilnehmenden befand sich Falk Dornseifer, das einzige CDU-Ratsmitglied, das den Landschaftsverband Rheinland (LVR) vertrat. Auf der Tagesordnung stand eine Machbarkeitsstudie für den Ausbau und die Sanierung des Gebäudes an der Wuppertaler Straße.
Die Sitzung wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten, wie bei solchen Treffen üblich. Die Anwesenden unterlagen der Vertraulichkeit, doch Details wurden später durch einen Vorschlag für die Sitzung des LVR-Kulturausschusses am 23. Januar bekannt. Die von ingenhoven associates GmbH erstellte Machbarkeitsstudie sah ein Budget von 28 Millionen Euro für das Projekt vor.
Sebastian Haug, CDU-Ratsmitglied und Landtagsabgeordneter, fehlte bei der Aufsichtsratssitzung. Als Begründung gab er eine zeitgleich stattfindende Plenarsitzung an. Weder der Aufsichtsrat noch die Gesellschafterversammlung verfügen jedoch über rechtliche Entscheidungsbefugnisse in Bezug auf die Sanierung oder den Ausbau des alten Gräfrather Rathauses.
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Die endgültige Entscheidung über die Finanzierung obliegt vielmehr dem Stadtrat inklusive seiner Ausschüsse und Haushaltsbefugnisse. Bürgermeister Tim Kurzbach kündigte später an, dass die Stadt Solingen das Vorhaben realisieren und finanzieren wolle. Der Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus (AKST) hatte die Pläne seitdem März 2022 weder beraten noch waren ihm Aktualisierungen vorgelegt worden.
Die Machbarkeitsstudie und die Kostenschätzungen sind mittlerweile öffentlich einsehbar. Der Solinger Stadtrat wird nun über die Bewilligung der Mittel für Sanierung und Ausbau entscheiden. Die weiteren Schritte des Projekts hängen von seiner Zustimmung ab.
